AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines - Geltungsbereich

 

1.1 Verkauf ausschließlich an Gewerbetreibende.

1.2 Unsere Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

1.3 Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen worden sind, sind schriftlich niederzulegen. Das gilt auch für Zusatzvereinbarungen, Auftragserweiterungen und für die Aufhebung dieser Schriftformvereinbarung.

1.4 Unsere Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller. 

1.5 Ein Umtausch oder die Rücknahme von auf Maß gefertigten Anlagen ist ausgeschlossen.

 

2. Angebot-Angebotsunterlagen-Auftragsbestätigung

2.1 Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot.

2.2 Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.

2.3 Ausführungsänderungen gegenüber dem Auftragstext, Maßangaben und Zeichnungen, die sich zur Fertigung der Anlage als technisch notwendig erweisen, gelten mit der Auftragserteilung als zugestanden.

2.4 An Abbildungen, Zeichnungen, Modellen, Schablonen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das gleiche gilt auch für Abschriften oder Fotokopien dieser Unterlagen. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

2.5 Für die Fertigung und Lieferung ist der Wortlaut unserer Auftragsbestätigung maßgebend. Sollte die Auftragsbestätigung Fehler aufweisen, so sind diese unverzüglich zu rügen. Geht eine solche Rüge nicht innerhalb von 7 Tagen, gerechnet vom Datum der Auftragsbestätigung, bei uns ein, dann gilt der Inhalt der Auftragsbestätigung vom Besteller als genehmigt. Bei kurzfristigen Terminaufträgen haben Beanstandungen seitens des Bestellers unverzüglich zu erfolgen.


3. Preise - Zahlungsbedingungen

3.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise inkl. Verpackung und deutschlandweitem Versand ohne Inseln (Aufpreis). Wir behalten uns jedoch das Recht vor, unsere Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreissteigerungen eintreten. Diese werden wir dem Besteller auf Verlangen nachweisen.

3.2 Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen ausgeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

3.3 Zahlungen sind in Vorkasse ohne jeden Abzug zu entrichten.

3.4  Folgende Zahlungsmöglichkeiten bestehen:
       b.) Vorkasse, ohne Skonto, Ware wird erst nach Geldeingang versendet. 
       c.) Sofortüberweisung.de, als Vorkasse ohne Skonto.
       d.) Paypal, als Vorkasse ohne Skonto, Gebühren übernimmt der Besteller.

 

4. Versand und Entgegennahme

4.1 Der Versand erfolgt für Leuchtkästen frei Haus.

4.2 Lieferungen mit Spedition oder Paketdienst erfolgen stets auf Gefahr des Käufers.

4.3 Die Lieferungen sind grundsätzlich Transportversichert, die Kosten trägt der Verkäufer.

4.4 Leuchttransparentlieferungen müssen sofort ausgepackt und auf Schäden geprüft werden, ist ein Schaden zu erkennen, rufen Sie uns in jedem Fall im Beisein des Fahrers an. Vermerken Sie den Schaden auf dem Lieferschein und lassen Sie dies vom Fahrer unterschreiben. Sollten wir telefonisch nicht erreichbar sein, Ware in jedem Fall unter Schadensvermerk zurückgehen lassen.

4.5 Schäden die nicht auf dem Lieferschein vermerkt werden und vom Fahrer gegengezeichnet sind, können nicht anerkannt werden.

4.6 Teillieferungen sind zulässig.


5. Lieferzeit

5.1 Die Lieferung erfolgt zu unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen und den Garantien der jeweiligen Hersteller.

5.2 Für rechtzeitige Lieferung wird der Verkäufer Sorge tragen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Störungen und zeitliche Verzögerungen in der Lieferzufuhr, in der Importabwicklung sowie Störungen durch Streik und Aussperrung entbinden den Verkäufer vom Liefertermin, die Lieferung erfolgt dann schnellstmöglich.

5.3 Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind grundsätzlich ausgeschlossen.

5.4 Lieferzeit für Leuchtkästen, Lichtleisten, Leuchtwürfel und Apotheker "A" 7-10 Werktage. Bei lackierten Profil / Gehäuse verlängert sich die Lieferzeit um ca. 2 Werktage. Lieferzeit für LED Displays 2-3 Werktage (Ausnahme, Ware ist nicht vorrätig). Lieferzeit für Werbepylone 12-14 Werktage. Lieferzeit für 3D Buchstaben 23-25 Werktage. Lieferzeiten gelten ab Geldeingang.

 

6. Mängelansprüche

6.1 Geringe Abweichungen in Form, Größe, Farbe und Qualität stellen keinen Mangel des Lieferungsgegenstandes dar.

6.2 Die Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Jede Lieferung ist unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb drei Tage nach Erhalt der Ware, per Einschreiben oder Telefax zu rügen, in jedem Fall, sobald sie bei sorgfältiger Prüfung erkennbar sind.

6.3 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel des Lieferungsgegenstandes vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels tragen wir nur die Kosten des Ersatzstückes einschließlich des Versandes an den Erfüllungsort.

6.4 Sind wir zu Mangelbeseitigung / Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

6.5 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen.

6.6 Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Lieferungsgegenstand selbstentstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers, sowie für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Besteller oder ein Dritter ohne unsere vorherige Zustimmung Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten an von uns gelieferten Gegenständen vornimmt.

6.7 Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruht. Sie gilt ferner nicht, soweit ein Mangel arglistig verschwiegen oder die Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer Sache übernommen wurde.

6.8 Mängelrügen müssen vor Verwendung oder Weiterverarbeitung innerhalb von 7 Tagen nach Ankunft der Ware mit genauer Angabe des Mangels schriftlich gemeldet werden, andernfalls gilt die Ware als anstandslos angenommen. Bei berechtigter Mängelrüge behält sich der Verkäufer die Entscheidung darüber vor, ob Preisminderung oder unter Rücknahme der Ware kostenlose Ersatzlieferung zu erfolgen hat. In keinem Fall wird die Haftung des Verkäufers die Kosten einer Ersatzlieferung im Wert des Kaufpreises der fehlerhaften Ware übersteigen. Technisch bedingte Farbabweichungen gelten nicht als Mangel, technische Änderungen und Ausführungen behalten wir uns vor und gelten ebenfalls nicht als Mangel.


7. Haftung

7.1 Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

7.2 Für die Anwendung oder die spezielle Art der Verwendung eines der von uns verkauften Produkte wird von uns in keinem Fall Haftung übernommen.

 

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Wir behalten uns das Eigentum an dem Lieferungsgegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, den Lieferungsgegenstand zurückzunehmen. Der Zurücknahme des Lieferungsgegenstandes durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung des Lieferungsgegenstandes durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme des Lieferungsgegenstandes zu dessen Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – abzurechnen.


9. Gerichtsstand-Erfüllungsort

9.1 Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand Stuttgart; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.

9.2 Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

9.3 Es gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ausländischen Rechtes sowie des vereinheitlichten internationalen Kaufrechtes (CISG). 

 

 

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